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So war’s: “Faktencheck Gebietsreform – Risiko oder Chance”

Am Abend des 30. August lud der Verein “Kommunalpolitische Forum Thüringen e.V.” zu einer Aufklärungsveranstaltung ins Familienzentrum ein. Wie Vorstandsmitglied Markus Gleichmann deutlich machte, sei das Anliegen des Besuches, den Menschen in der Gemeinde die Möglichkeit zu geben, sich mit den Inhalten, Gründen und Abläufen der anstehenden Gebietsreform vertraut zu machen. Ihm standen dabei auch Knuth Schurtzmann (Fraktionsvorsitzender LINKE/Grüne, Kreistag SHK) und Mike Huster (Mitglied des Thüringer Landtages) mit eigenen Sichtweisen, Erfahrungen und Argumenten zur Seite. Zusammen eröffneten sie anschließend eine Diskussionsrunde, die den zahlreich anwesenden Bürgern die Möglichkeit geben sollte, Rückmeldungen, Anmerkungen, Fragen und auch Sorgen äußern zu können.

Letztlich ließen alle drei Redner keinerlei Zweifel an der Notwendigkeit einer Gebietsreform aufkommen. Zwingende Gründe seien letztlich wirtschaftliche und finanzielle Zwänge, durch immer engere Haushalte und mehr Bürokratie, die vor allem auch perspektivisch aus dem demografische Wandel, der das eher ländlich geprägte Thüringen auch in den kommenden Jahrzehnten weiter entvölkern wird, resultieren. Das belegte Herr Gleichmann gleich zu Beginn in seiner Präsentation mit reichlich Grafiken, Zahlen und Kostenaufstellungen, die den Einsparzwang untermauern sollten und wurde dann auch von den beiden anderen Rednern durch eigene Erfahrungen und mit Anekdoten unterstrichen. Deutlich machte man zwar, dass es auch persönliche Gründe und ebenfalls eine innere Abwehrhaltung gegenüber einem Autonomieverlust der Gemeinden gibt, jedoch macht der Sach- und Kostenzwang den gewählten Weg “alternativlos”. Wobei anzumerken ist, dass dieses Wort keiner der beteiligten in den Mund nahm. Dafür waren Begriffe wie “Effizienz” und “Steigerung der Leistungsfähigkeit” am Abend äußerst beliebte Vokabeln.

Eine Debatte, die an diesem Abend nur mit Mühe verhindert werden konnte, da sie in diesem Rahmen nicht Thema sein sollte, dreht sich um die freiwillige Zusammenschließung von Gemeinden und die damit verbundene Frage, wohin sich die Gemeinde Schlöben wenden sollte. Diese Diskussion wird die Bürger in der kommenden Zeit in jedem Fall beschäftigen und bewegen. Dass die Optionen vielfältig sind, sieht nicht jeder, denn offenbar erscheint so einigen das attraktive und finanziell gut gestellte Jena als die optimale Chance. Doch letztlich bleibt hier genau abzuwägen, welche Konsequenzen sich aus den verschiedenen Möglichkeiten und Konstellationen ergeben könnten! Zwar ist für einige scheinbar die große Hoffnung, sich im Glanz eines großen Bruders zu sonnen und ein Stück von dessen Kuchen abzubekommen, doch wie sieht die Situation aus dessen Sicht eigentlich aus? Soll Schlöben periphere Provinz werden? Oder ist die Möglichkeit, mit Stadtroda oder in der jetzigen Erfüllenden Gemeinde Bad Klosterlausnitz einen Partner auf Augenhöhe zu haben letztlich nicht auch eine sehr gute Chance, eigenes Mitbestimmungsrecht zu sichern? Das Begehren, zu diesen Fragen Informations- und Diskussionsveranstaltungen in der Gemeinde zu initiieren sowie die Bürger darüber mit abstimmen zu lassen, wurde jedenfalls deutlich gemacht und vom Bürgermeister auch befürwortet.

(CS)